Abmahnung

Bevor einem Arbeitnehmer wegen Leistungsmangel oder Fehlverhalten gekündigt werden kann, muss er abgemahnt werden.
  • Eine Abmahnung kann Rüge- oder Warnfunktion haben. Eine oder mehrere Abmahnungen können eine Kündigung zur Folge haben.
  • Sie kann von allen Mitarbeitern ausgesprochen werden, die verbindliche Anweisungen erteilen dürfen.
  • Sie verjährt mit der Zeit.

Mit einer Abmahnung kann der Arbeitgeber ein bestimmtes Verhalten des Arbeitnehmers beanstanden (Rügefunktion) und zugleich erklären, dass im Wiederholungsfalle Inhalt oder Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist (Warnfunktion).

Leistungsmängel oder persönliches Fehlverhalten wie zum Beispiel Unpünktlichkeit, Verstöße gegen Rauch- und Alkoholverbote können eine ordentliche oder eine außerordentliche Kündigung regelmäßig nur dann rechtfertigen, wenn zuvor eine oder mehrere Abmahnungen ergangen sind.

Nicht nur kündigungsberechtigte Personen können die Abmahnung aussprechen, sondern alle Mitarbeiter, die befugt sind, verbindliche Anweisungen zu erteilen. Die Abmahnung muss nicht schriftlich ergehen, obwohl dies schon aus Beweisgründen die Regel ist. Sie gehört zu den Entscheidungen, vor denen der Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung hören muss (§ 178 Absatz 2 SGB IX).

Eine Abmahnung kann durch Zeitablauf wirkungslos werden. Der Arbeitnehmer kann dann verlangen, dass die Abmahnung aus der Personalakte entfernt wird. Eine bestimmte Regelfrist hierfür gibt es jedoch nicht.

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