Arbeitsentgelt

Zum Arbeitsentgelt zählen alle Einnahmen aus einer Beschäftigung unabhängig davon, ob sie laufend oder einmalig sind, wie sie bezeichnet werden, in welcher Form sie geleistet werden und ob auf sie ein Rechtsanspruch besteht. Auch Trinkgelder gehören dazu.
  • Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts schwerbehinderter Arbeitnehmer dürfen Renten und vergleichbare Leistungen, die wegen der Behinderung bezogen werden, nicht mitgerechnet werden.
  • Der Arbeitgeber kann unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse zum Arbeitsentgelt schwerbehinderter Arbeitnehmer erhalten.

Der Begriff Arbeitsentgelt oder Arbeitslohn hat eine zweifache Bedeutung: im Verhältnis Arbeitnehmer – Arbeitgeber und im Sinne des Sozialversicherungsrechts. Die Zahlung des vereinbarten Arbeitsentgelts an den Arbeitnehmer ist die Hauptpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsvertrag (§ 611 Absatz 1 BGB, Arbeitsverhältnis).

Das Arbeitsentgelt im sozialversicherungsrechtlichen Sinn ist durch § 14 SGB IV definiert. Danach sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung (neben dem Monatsgehalt zum Beispiel die Jahresgratifikation, das sogenannte Weihnachtsgeld und das Urlaubsgeld) bei der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge zu berücksichtigen (§ 7 SGB IV), unabhängig davon, ob auf sie ein Rechtsanspruch besteht, wie sie bezeichnet sind, in welcher Form sie geleistet werden – als Geld oder Sachbezüge –und ob sie direkt aus der Beschäftigung heraus oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden (zum Beispiel Trinkgelder).

Die Höhe des Arbeitsentgelts wird im Allgemeinen im Arbeitsvertrag oder in Tarifverträgen geregelt und oft durch betriebliche Regelungen ergänzt. In Ausnahmefällen, wie bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und im Urlaub, muss das Arbeitsentgelt auch ohne Arbeitsleistung gezahlt werden. Bei Insolvenz des Arbeitgebers zahlt die Agentur für Arbeit (§ 165 SGB III) ein Insolvenzgeld für die Zeit von 3 Monaten, die vor dem Beschluss über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beziehungsweise die Abweisung des Insolvenzantrags mangels Masse liegt.

Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts und der Dienstbezüge schwerbehinderter Menschen aus einem bestehenden Beschäftigungsverhältnis dürfen Renten und vergleichbare Leistungen, die wegen der Behinderung bezogen werden, nicht berücksichtigt werden (§ 206 SGB IX).

Der Arbeitgeber kann unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse zum Arbeitsentgelt für einen schwerbehinderten Menschen erhalten (Eingliederungszuschüsse, Beschäftigungssicherungszuschuss).

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