Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO)

Das Vorgehen bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung ist detailliert in der Wahlordnung festgelegt. Es wird unterschieden nach einfachem oder förmlichem Wahlverfahren.

Die Wahlordnung regelt die Einzelheiten zur Wahl der Schwerbehindertenvertretung und der Stufenvertretungen (Gesamt-, Bezirks-, Haupt- und Konzernschwerbehindertenvertretung). Es gelten die Grundsätze der Mehrheitswahl.

Es wird zwischen dem vereinfachten und dem förmlichen Wahlverfahren unterschieden (Wahl der Schwerbehindertenvertretung). Das vereinfachte Wahlverfahren ist durchzuführen, wenn der Betrieb beziehungsweise die Dienststelle aus räumlich nahe beieinanderliegenden Teilen besteht (Faustformel: 50 Kilometer und 1 Stunde Fahrtzeit) und weniger als 50 Wahlberechtigte beschäftigt werden (§ 177 Absatz 6 Satz 3 SGB IX in Verbindung mit § 18 SchwbVWO). Die Wahl findet in diesen Fällen ausschließlich auf einer Wahlversammlung der wahlberechtigten schwerbehinderten Menschen statt.

Für das förmliche Wahlverfahren trifft die Wahlordnung detaillierte Regelungen zur Sicherstellung eines geheimen Wahlvorganges. Die Wahlordnung enthält dafür zum einen genaue Vorschriften zur Vorbereitung der Wahl, insbesondere zur Bestellung eines Wahlvorstandes, zur Wählerliste und zu den Wahlvorschlägen. Zum anderen befasst sie sich mit der Wahldurchführung, etwa der Stimmabgabe, der Feststellung des Wahlergebnisses und der Bekanntgabe der Gewählten.

Letzte Änderung

Ist dieser Beitrag hilfreich?

Bewertung

Sie haben Fragen rund um die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen? Stellen Sie diese im Forum – wir antworten gern.
(Aus technischen Gründen ist es an dieser Stelle nicht möglich.)